Dritte Welt Haus Frankfurt

Ungebrochen starker Widerstand gegen Castor und Atomprogramm im Wendland, unüberhörbare Proteste gegen Fluglärm und für die Schließung der neuen Landebahn im Airport-Terminal und unerwartet starker Start der Mobilisierung für die Aktionstage im Mai 2012 ins Frankfurter Bankenviertel ... Wer die großzügig bebilderten Schwerpunkte und Überschriften unserer neuen Ausgabe überfliegt, könnte glauben, wir sehen überall Swing (!) und Aufbruch.
Beachtlich und wert, jeweils ausführlicher zu berichten, finden wir diese Entwicklungen in der Tat.
Doch uns ist klar, dass das Wendland eine Ausnahmeregion bleibt und dass die Wutbürger im Flughafen nicht die Systemfrage stellen. Und wir wissen auch, dass es weniger die zersplitterte Linke in Rhein-Main als die globalen Entwicklungen von oben und unten sein werden, die entscheiden, wie dynamisch der Mai in Frankfurt verläuft.
Nichtsdestotrotz geht es um Erfahrungen und Potentiale, die uns etwas zuversichtlicher in die Zukunft schauen lassen. "Die Zustände sind soviel schwerwiegender als die Ereignisse". An dieser nüchternen Weisheit hat sich wenig geändert. Doch mit vielen Mut machenden Ereignissen kann mehr und mehr in Bewegung geraten. Wie stark und schnell und dauerhaft kann niemand vorhersagen. Aber ein wenig können wir alle dazu beitragen oder sollten es zumindest versuchen. Regionale Möglichkeiten bieten sich gerade einige, und absehbar noch mehr in den kommenden Wochen und Monaten. In diesem Sinne: Swing on, Move on!

Inhalt:

- "Revolution-Week" in Frankfurt
- Interview mit zwei Occupy-Aktivistinnen der ersten Stunde
- Ein Tagflugverbot wäre auch gut - Protest gegen Fluglärm nimmt Fahrt auf
- Thesen zur neonazistischen Mordserie des NSU
- Zur fehlgeschlagenen Outing-Aktion in Aßlar
- Solidarität mit Sonja und Christian!
- Da ist so einiges dazwischengekommen - Rückblick auf den Castor-Transport 2011 nach Gorleben
- Chronik
- Antira-Nachrichten
- 31 Jahre autonome 81er Bewegung
- Aktionistischer Kongress: Wem gehört Frankfurt?

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Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses dieser Ausgabe hatte das Occupy-Camp in Frankfurt gerade die 100 Tage überschritten. Wer hätte das gedacht, als am 15. Oktober das Protestcamp gestartet wurde, dass es möglich sein würde, dort an Silvester anzustoßen. Und alles sieht danach aus, dass die CamperInnen wirklich den Winter durchhalten wollen. Die Demonstrationen, zu denen von Occupy in den letzten Wochen aufgerufen wurde, waren im Dezember zwar auch auf "Rhein-Main-Normal-Niveau" mit wenigen hundert Beteiligten zurückgegangen. Am 15. Januar waren es immerhin wieder über 400 und nicht zuletzt das gut besuchte bundesweite Occupy-Treffen in Ffm am 21.1. dürfte die Motivation weiter gestärkt haben.
Im folgendem ein Interview mit zwei jungen Frauen, das Mitte Dezember geführt wurde.

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Die Mobilisierung hat begonnen …

Über 250 Aktive beim ersten Vernetzungsstreffen – Aktionskonferenz folgt Ende Februar – Vorbereitungen für Aktionstage im Mai gestartet – Blockaden im Frankfurter Bankenviertel in Planung ...

Das Bild, das sich einige AktivistInnen auf dem Frankfurter Treffen am 22. Januar ausmalen, klingt motivierend: Im Mai zelten wir mit tausenden Menschen die ganze Grünanlage in der Innenstadt zu und das Occupy-Camp zieht sich von der Europäischer Zentralbank bis mindestens zur Deutschen Bank. No-Troika, ein vor allem Rhein-Main-regional getragener Arbeitskreis, diskutiert seit einigen Wochen an verschiedenen Blockadekonzepten, wie über den Eurotower hinaus das "Fluten" und Lahmlegen des Bankenviertels an einem Werktag zu bewerkstelligen wäre. Und für die Grossdemonstration mit internationaler Beteiligung werden Zahlen um die 50.000 TeilnehmerInnen gehandelt.

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* Pressemitteilung zum Vernetzungstreffen 22.01.2012 in Frankfurt/m.
* Starke Dynamik: 250 Aktive bei Vernetzungstreffen in Frankfurt
Starke Dynamik: Etwa 250 Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener sozialer Bewegungen haben sich am Sonntag in Frankfurt am Main getroffen, um eine für Februar geplante internationale Aktionskonferenz vorzubereiten. Das Spektrum der Aktiven reichte von Occupy-Gruppen, Attac, dem Ums-Ganze-Bündnis und der Interventionistischen Linken über Erwerbsloseninitiativen, antirassistische Netzwerke und Bildungsstreikaktive bis zu Vertretern von Gewerkschaften, Solid, der Grünen Jugend und der Linkspartei. Mit dabei waren zudem zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus anderen Ländern.

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Am Sonntagabend (15.1.) haben einige Aktivist_innen vor der JVA Preungesheim in Frankfurt/Main ein Geburtstagsfeuerwerk für die seit mehreren Monaten dort inhaftierte Sonja Suder abgebrannt.

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Datum und Zeit:  12. Januar 2012 - 17:00 Veranstaltungsort:  Konstablerwache, Frankfurt Veranstalterin:  gegen Polizeigewalt

Am 7. Januar 2012 hat die Dessauer Polizei Mouctar Bah brutal zusammengeschlagen und ihn schwer verletzt. Wir sind überzeugt davon, dass das bewusst und auf Anweisung geschah. Mouctar Bah ist ein Freund von Oury Jalloh. Am 7. Januar 2005 wurde Oury Jalloh von Dessauer Polizisten in einer Polizeizelle ermordet. Mouctar Bah treibt seitdem mutig und konsequent die Aufklärungsarbeit voran. Jedes Jahr wird am 7. Januar in Dessau demonstriert. Laut und deutlich ist der Ruf der Demonstranten zu hören: „Oury Jalloh: Das war Mord!“ Das will die Dessauer Polizei nicht mehr hören. Ein Gerichtsurteil aus Magdeburg, das den Demonstranten das Recht einräumt, ihre Überzeugung zu artikulieren, ist ihr egal. Sie nimmt sich einfach das Recht zu zensieren – mit Gewalt. Es wurden bei der Demo am 7.1. über 20 Menschen verletzt, zwei von ihnen schwer.

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Datum und Zeit:  28. Januar 2012 - 14:00 Veranstaltungsort:  Kaisersack/HBF, Frankfurt Veranstalterin:  Netzwerk Antifa Frankfurt

Uns alle hat die rassistische Mordserie des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) erschüttert und zutiefst empört. Doch leider ist klar, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist: In den letzten 20 Jahren sind mindestens 182 Menschen von Nazis ermordet worden. Polizei und Justiz versuchen dabei fast immer den politischen Charakter dieser Taten zu leugnen und sie zu relativieren. Der Verfassungsschutz, unter anderem von ehemaligen Gestapo-Offizieren aufgebaut, trägt seit Jahren durch die Bezahlung von V-Leuten zur Finanzierung von Neonaziorganisationen bei. So hat allein die Thüringer Naziszene, aus der die „NSU“ hervorgegangen ist, über die Jahre hinweg mehrere hunderttausend Euro erhalten.

Homepage:  http://frankfurtermobi.blogsport.de/

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Datum und Zeit:  15. Januar 2012 - 12:00 - 15:00 Veranstaltungsort:  Rathenauplatz , Frankfurt Veranstalterin:  Occupy Frankfurt

Nach 15M und 15O findet am Sonntag, den 15. Januar, der nächste globale Aktionstag statt.
…wer dem Marionettentheater der Politik nicht mehr länger tatenlos zusehen möchte, wer meint die Finanzmärkte dürfen die Fäden dieses Theaters nicht länger ziehen, sondern müssten… vielmehr grundlegend reguliert und kontrolliert werden, wer meint, dass die Zeit gekommen ist,

Homepage:  http://www.occupyfrankfurt.de/

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Die Lebens- und Wohnsituation hat sich in Frankfurt in den letzten Jahren massiv verschärft. Der Bestand an Sozialwohnungen ist von ursprünglich 60 000 auf 30 000
gesunken.

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Leerstehende Gebäude oder Flächen in Frankfurt am Main per Internet melden, suchen, kommentieren und diskutieren ist ab sofort und für alle möglich. Schauen Sie doch mal rein!

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Datum und Zeit:  17. Dezember 2011 - 12:00 Veranstaltungsort:  Rathenauplatz, Frankfurt/Main Veranstalterin:  Occupy Frankfurt, Netzwerk Wem gehört die Stadt

In den letzten 10 Jahren folgte die Politik der Stadt Frankfurt der Idee der „Global City“. Das neue Westha- fenviertel und andere Projekte wurden gemäß dieser Idee konzipiert und gebaut. Im Vordergrund stehen dabei neue Büro- und Gewerbeflächen, d.h. Frankfurt als Finanz- und Dienstleistungsstandort, nicht als Wohnort. Das große Stadtumbauprojekt von 1999 z.B. sah in der Innenstadt ca. 18.000 neue gewerbliche Arbeitsplätze vor, aber nur ca. 7000 neue Wohnungen. Zudem dient der Wohnraum, der währenddessen in der Frankfurter Innenstadt entstanden ist, nur den Besserverdienenden. Ca. 70.000 Zu- und Wegzüge gibt es jährlich in Frankfurt. Viele dieser kurzfristig in Frankfurt lebenden City Hopper sind Projektentwickler_in- nen, Berater_innen und andere Dienstleister_innen mit befristeten Verträgen, deren Mieten die Unterneh- men zahlen. Kurzfristige Mietverträge und finanzstarke Unternehmen als„Sponsoren“ hoher Mieten haben dazu geführt, dass Wohnen in bestimmten Bereichen der Innenstadt für Normalbewohner_innen unbe- zahlbar geworden ist.

Homepage:  http://wemgehoertdiestadt.net

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Datum und Zeit:  10. Dezember 2011 - 12:00 Veranstaltungsort:  Rathenauplatz, Frankfurt/Main Veranstalterin:  Occupy Frakfurt

Unter dem Motto “Menschenrechte haben keinen Preis” startet am Tag der Menschenrechte diese Demo am kommenden Samstag, wie immer um 12 Uhr am Rathenauplatz.

Die weltweite Finanzkrise wirkt sich auch auf die Menschenrechte aus. Die Redebeiträge werden sich mit diesen Problemen auseinandersetzen. Berichte und Redebeiträge aus dem Camp wie auch Livemusik sind angedacht.

OCCUPY ist eine internationale zivilgesellschaftliche Bewegung, die sich in den letzten Wochen in über 2600 5tädten weltweit ausgebreitet hat. So auch in Frankfurt am Main: Hier hat sich am 15. Oktober, nach einer kraftvollen Demonstration, das Occupy:Frankfurt Camp vor der Europäischen Zentralbank gegründet.

Homepage:  http://occupyfrankfurt.de

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Nach Angaben der Veranstalter nahmen ca. 1500 teil, nach Medienberichten 1000 bis 1200. Ein Vertreter der IG Metall rief bei der Auftaktkundgebung zu einem Go-in bei der Frankfurter Niederlassung des manroland-Großaktionärs Allianz AG auf, doch die Demonstrant/innen standen dann wie zu erwarten vor verschlossenen Türen. Einige Arbeiter zündeten vor dem Allianzgebäude ein bengalisches Feuer und ein paar andere Feuerwerkskörper, woraufhin die Anmelderin der Demo von der IGM sie - auch im Namen der Polizei - bat, das zu lassen. Daraufhin gab es Unruhe, die sich jedoch legte, als der IGM-Bezirksleiter Armin Schild seine Rede hielt.

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Der Skandal um die „NSU“, den „Nationalsozialistischen Untergrund“ hat die Dimensionen neonazistischen Terrors in der BRD offensichtlich werden lassen. Zehn weitere rechts-motivierte Morde sind auf einmal bekannt geworden. Dieser Skandal verdeutlicht die Notwendigkeit

turn*left http://turnleft.noblogs.org

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Ungetrübt von den Verstrickungen des Geheimdienstes in die Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) veranstaltet das hes­si­sche Lan­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz am 30. No­vem­ber das "Po­li­ti­sche Herbst­ge­spräch" unter dem Thema „Die De­bat­te um den Kom­mu­nis­mus – Re­nais­sance einer po­li­ti­schen Ideo­lo­gie“. In der Wiebadener Innenstadt kommen Politiker und rechts­kon­ser­vati­ve „Ex­per­ten“ bei der Herbst­ta­gung des Ver­fas­sungs­schutz zusammen.

Ein richtiger Anlass für die Abschaffung des Geheimdienstes zu demonstrieren:
Kundgebung 30.11.2011 - 18.​30 Uhr vor dem Mu­se­um Wies­ba­den (Fried­rich-​Ebert-​Al­lee 2)

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Im Zuge einer Mobilisierung für den internationalistischen Block auf der Demonstration gegen die zweite Petersburger Afghanistan-Konferenz in Bonn am 03.11.11 rief das Internationalistische Aktionsbündnis Frankfurt (IAF) zu zwei Aktionen am Abend des 18.11.11 auf.

Um 17:00 Uhr wurde eine Kundgebung am Willy-Brandt-Platz direkt neben dem „Occupy Frankfurt!“ Camp abgehalten. Zu Beginn wurde sich mit dem Kampf der New Yorker Occupy-Bewegung gegen die Räumung ihres Camps solidarisiert. Im folgenden Beitrag war es dem IAF wichtig darauf hinzuweisen, dass der Krieg in Afghanistan nicht erst dann beginnt, wenn die erste Bombe fällt, sondern in den scheinbar friedlichen Zentren des Imperialismus, wo zum Profit und für die Hegemonie des jeweils eigenen Finanzkapitals Kriege an den Peripherien geplant und auf die Völker der Erde losgelassen oder an Marionettenregime und -“rebellen“ delegiert werden. Dass Afghanistan zu den Trümmerfeldern gehört, die die Imperialisten hinterlassen haben, sei hierbei unbezweifelbar, so eine Sprecherin des IAF. Hierbei betonte sie, dass das System des Imperialismus auch in der BRD darin besteht, Sozialabbau und Aufrüstung im Innern mit Kriegen nach Außen zu kombinieren – und zwar entweder in Form aktiver

frankfurtinternational@gmx.de

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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

unser Genosse Philipp Benz ist am 13.11.2011 in den frühen Morgenstunden im Alter von 99 Jahren verstorben. Leider ist es uns nun nicht mehr vergönnt mit ihm gemeinsam seinen 100. Geburtstag im nächsten Jahr zu feiern.

Philipp Benz wurde am 13. März 1912 in Arheilgen geboren. Nach dem Besuch der Volksschule beginnt er eine Maurerlehre, die er aber auf Geheiß seines Vormundes abbrechen muss, um eine Ausbildung zum Landesvermessungsgehilfen zu beginnen. 1929 entschließt er sich aber, seiner Neigung nachzugehen und den Besuch der Baugewerbeschule fortzusetzen. Diese Ausbildung schließt er 1932 als Hochbauingenieur ab

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Am 17.11. wird in Frankfurt ein Aktionstag für eine andere Bildungspolitik stattfinden. Weitere Infos: http://jugendbuendnisffm.blogsport.de/

14 Uhr:
Demo vom Uni-Campus Bockenheim durch die Innenstadt (siehe Demoroute)

Das Programm

9 – 13 Uhr:
Workshops im Studierendenhaus (Mertonstr. 26-28, Uni-Campus Bockenheim), für alle interessierten offen:

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Zunächst die Besetzung der Paulskirche für Flüchtlingsaufnahme und gegen Frontex am 13. Oktober, zwei Tage später sensationelle 8000 TeilnehmerInnen auf der Frankfurter Demo zum globalen Aktionstag mit anschließendem Occupy-Camp-Beginn an der Europäischen Zentralbank.

Am 20.10. besetzen StudentInnen in der Schumannstrasse ein Haus, und am 22.10. demonstrieren zeitgleich 15.000 Menschen gegen Fluglärm in Mainz und wieder 6000 in Frankfurt gegen die Macht der Banken und Konzerne. Occupy Frankfurt baut das Protestcamp auf 100 Zelte aus, am 29.10. startet von dort eine weitere Demo mit ca. 2500, am 5.11. nochmal mit ca. 1500 Leuten, Antifas starten Outings bei Nazis quer durch Hessen… Verdammt lang her, dass soviel los war in Frankfurt und Rhein-Main!

Der Castor steht vor der Tür und wir sind sehr gespannt, wie es weitergeht zum Ende dieses so rasanten Jahres 2011. Und wir hoffen, dass unsere Berichte und Kommentare dazu beitragen, dass der Schwung nicht nachlässt, dass sich die unterschiedlichen Proteste stärker aufeinander beziehen und zu einem lebendigen Widerstand auswachsen, hier in und um die Banken- und Flughafenmetropole.

Swing On!

Inhalt:

- "Neues Leben wagen – Bankenmacht zerschlagen"
- Fluchtwege öffnen, Frontex abschaffen: AktivistInnen besetzen die Paulskirche
- November bleibt – Castor-Zeit!
- Castor-Strecken-Aktionstag am 29.10.2011 im Rhein-Main-Gebiet
- Protest gegen Nuclear Cargo & Service
- Anti-Knast Aktion vor Frankfurter Buchmesse
- Knastkundgebung Frankfurt – Christian ist raus
- Anti-Atom-Aktivistin in Frankfurt in Haft
- Zwischenstand zur Metzgerstraße
- Koordinierte Neonazi-Outings in Hessen
- Besetzung und Räumung der Schumannstraße 60
- Erneute Jubelaktion gegen Stadtpolitik
- Leserinnenbrief: 43 Jahre danach und nichts kapiert
- (Flug-)Bewegungen im Hinterland
- Chronisch
- Kundgebung: Aufklärung und Gerechtigkeit für Christy Schwundeck
- Gesellschaftliche Naturverhältnisse in der Krise – Veranstaltung mit Markus Wissen

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Die Rote Hilfe veröffentlichte in einer Pressemitteilung, dass der im frankfurter Frauenknast Preungesheim gefangenen Genossin Sonja Suder ein bestimmtes Zeitungsabo verweigert wird. Sonja Suder war mit dem inzwischen freigelassenen Christian Gauger am 14. September von Frankreich an Deutschland ausgeliefert word. Vorgeworfen wird ihnen u.a. die Beteiligung an verschiedenen Aktionen der Revolutionären Zellen. (siehe für weitere Infos die Solihomepage verdammtlangquer.org).
Jetzt Sonja der Bezug der Süddeutsche Zeitung mit der Begründung verweigert, dass das Abo von der als "linksextremistisch" bekannten Rote Hilfe bezahlt wird. Dazu die Erklärung des RH Bundesvorstand:

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