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Indymedia NewsS 21: Polizei räumt bei Nacht und Nebel!
Heute 7.09. begann die Poliei das Baumhaus im Park zu räumen und Bäume zu zersägen. Kurz: den Park zu zerstören. Polizei geht bei Nacht und Nebel gegen friedliche Demonstrierende vor.
Göttingen: Aktion Letztes Hemd
Am 06.09.2010 fand um 15 Uhr am Gänseliesel eine Aktion zum geplanten Sparpaket der Bundesregierung statt.
Abpfiff für schwarz-gelbe Atompolitik
Schon drei Wochen vor der Vorstellung des energiepolitischen "Konzepts" der schwarz-gelben Koalition hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die beteiligten Ministerien sowie die Parteispitzen von CDU, CSU und FDP ins Kanzleramt geladen, um die geplante Laufzeitverlängerung für die schon Jahrzehnte alten Atomkraftwerke in Deutschland zu beschließen. Dagegen protestierten zahlreiche Atomkraftgegnerinnen und -gegner vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. Sie warfen Frau Merkel die Missachtung von Leben und Gesundheit der Menschen, der Mehrheitsmeinung in Deutschland sowie puren Lobbyismus zugunsten der Atomkonzerne vor und kündigten weiteren Widerstand gegen die schwarz-gelbe Atompolitik an.
Als Nächstes wurde zur bundesweiten Demonstration in Berlin am 18.9.2010 sowie zur Teilnahme an den Protest- und Widerstandsaktionen gegen die Castortransporte nach Gorleben im November dieses Jahres aufgerufen. Hamburg: Polizeifestspiele auf der Schanze
Polizei eskaliert das friedliche Schanzenfest - und führt auch den Widerstand dagegen.
Leipzig: Nazis wollen nochmal scheitern!
Nazis wollen nach dem Desaster ("Kessel von Leipzig") im letzten Jahr, es nocheinmal wissen. Dieses mal mit 2 Demonstrationen zur selben Zeit, beide Demonstrationen sollen wieder unter dem Label "Recht auf Zukunft" stattfinden. Eine soll unter dem Motto "Gegen Polizeiwillkür und staatliche Gewalt", die andere unter dem Motto "Kapitalismus abschalten" stehen. Der Artikel fasst nochmal alle Einzelheiten aus dem letztem Jahr zusammen und gibt einen Ausblick auf den kommenden Naziaufmarsch am 16.10.2009 in Leipzig.
50 Pfund und ein T-Shirt
Unsere Autoscheibe war verstaubt, zahlreiche Menschen draengelten sich ueber die Strasse.
Rechts neben mir sah ich einen Mann, der Ballons in den Haenden hielt – zum Verkauf. Ballons in Tiger- oder Giraffenform. Auf dem Fussgaengerweg wurden T-Shirts, Hosen und buntes Plastikspielzeug angeboten.“Nur drei Pfund, nur drei Pfund”, hoerte ich einen Haendler lauthals rufen. Kleine Kinder wurden auf den Armen ihrer Eltern getragen. Ein junges Maechen mit einer rosa Spange im Haar laechelte mich an. Es war spaet in der Nacht und wir versuchten mit dem Auto nach Downtown zu fahren. Im Schneckentempo. Fahrraeder und Motorraeder quetschten sich an uns vorbei. Von allen Seiten kamen Autos, die sich irgendwie einzuordnen versuchten. Ein Eselskarren fuhr hinter uns. Das Tier schien abgemagert und alt. Auf der Strasse war es laut, es wurde gehupt, geschimpft. Eine alte Frau sass im Schneidersitz neben einer kleinen Bruecke. Dreckig, bettelnd. Einsam. “Mir tun diese Leute so leid”, sagte Ahmed waehrend er das Lenkrad hektisch zur Seite drehte Der Imperialismus ist zurück - siehe HondurasEnde August 2010 war Dr. Boaventura de Sousa Santos zu Besuch in Costa Rica. Der Soziologe sprach über die Herausforderungen für die verschiedenen sozialen Bewegungen und über die Schwierigkeiten im Kampf gegen den Kapitalismus, den Kolonialismus unter anderen Themen. Die Zeitung "Semanario Universidad" der Universidad de Costa Rica führte ein Interview mit Sousa Santos und das Komunikationszentrum Voces Nuestas zeichnete einen Teil der Rede auf, die Sousa Santos in der Universität hielt. Antiatomproteste vorm KanzlerInnenamt
Zwischen 500 und 1500 Menschen protestieren vor Beginn der Gespräche zu den geplanten Laufzeitverlängerungen von AKWs
Internationaler Antikriegstag in Kiel
Am 1. September demonstrierten in Kiel etwa 100 Menschen anlässlich des internationalen Antikriegstages. Zu der Demonstration haben linke & antimilitaristische Gruppen aus dem "Bündnis gegen den Celler Trialog" und die Kampagne "Tatort Kurdistan" aufgerufen.
Aachen: Bombenstimmung in der KAL
Am 1. September 2010 wurde der 19-jährige Aachener Neonazi Falko Wolf wegen der Vorbereitung einer Sprengstoffexplosion von der Polizei festgenommen und zwecks weiteren Ermittlungen nach Berlin verbracht. Dort ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft.
Falko Wolf war bereits bei den am 1.Mai 2010 in Berlin stattgefunden Neonaziaufmärschen aufgefallen, als er während einer Vorkontrolle floh und bei der Flucht Gegenstände wegwarf. Nach späteren Erkenntnissen handelte es sich um neun selbst gebastelte pyrotechnische Sprengsätze. Diese sollen so aufgebaut gewesen sein, dass Silvester-Böller mit Schwarzpulver und Glassplittern präpariert wurden, sodass diese beim Einsatz zu schwersten Verletzung hätten führen können. Der Polizei zufolge wollte Falko Wolf diese Sprengsätze in Berlin einsetzen. In der KAL ist seit ihrer Gründung das Know-How und die Bereitschaft vorhanden, Sprengsätze herzustellen, und sie gegen Menschen, die nicht in das faschistische, völkische Weltbild ihrer AkteurInnen passen, einzusetzen HH: Leerstehendes Haus geöffnet.
Während des Schanzenfestes am 4. September wurde ein leerstehendes Haus in einem Hinterhof geöffnet und konnte besichtigt werden.
Aktionen gegen Gengipfel in Üpplingen
Aktionen gegen Gengipfel in Üpplingen
Wir schreiben das Jahr 2010. Seit mindestens 15 Jahren versuchen die Gentechnik-Lobbyisten in Deutschland, uns von der Notwendigkeit der Gentechnik in der Landwirtschaft zu überzeugen. Doch ihr Erfolg ist gering: es gibt immer noch nur zwei Pflanzensorten, die zum kommerziellen Anbau zugelassen wurden: die BASF-Amflora-Kartoffel und die Maissorte MON810, die allerdings schon wieder verboten wurde. Die Skandale um Verunreinigungen in Lebensmitteln und Saatgut häufen sich, die Ko-Existenz-Lüge ist entlarvt. Deshalb ziehen sich die Gentech-Standorte in ländliche Gebiete zurück, wo sie hoffen, ungestört zu sein. So z.B. in das idyllische Dorf Üplingen (50 km westlich von Magdeburg). Hier will sich die bundesweite Elite der Gentechnik-Lobby auch dieses Jahr wieder zum "InnoPlanta-Forum" treffen. Wir wollen mit einer bunten, freundlichen Mahnwache vor Ort unsere fundierte Kritik an der Gentechnik äußern. Aber wir wollen auch entschlossen den Gentechnik-Seilschaften zeigen, dass wir ihre Machenschaften nicht mittragen. Und wir freuen uns über Eure Unter-stützung! Kommt nach Üplingen! Hamburg: "Recht auf Stadt" beim Schanzenfest
Das Hamburger Netzwerk "Recht auf Stadt" beteiligte sich am diesjährigen Schanzenfest mit einer eigenen Parade, die tagsüber in zwei Umzügen durch das Fest und angrenzende Straßen zog. Drei Marching-Bands sorgten für Stimmung und die Initiative Recht auf Wohnraum markierte teure oder leerstehende Wohnungen im Viertel.
Tödlicher Polizeiübergriff in Berlin?
In der Nacht vom vergangenen Sonntag auf Montag (am 29./20.8.2010) starb im Berliner Stadtbezirk Britz der 39-Jährige Stanley Chima nachdem er von einer Berliner Zivilstreife kontrolliert worden war. Die Todesursache soll Herzversagen gewesen sein. Dennoch erwecken die zahlreichen Ungereimtheiten und die zurückhaltende Haltung der Berliner Polizei Informationen zu diesem Fall zu veröffentlichen den Eindruck, daß hier eventuell erneut ein rassistischer Übergriff, diesmal allerdings ein tödlicher, vertuscht werden soll.
Prozess Delegation 1. September
Prozessbericht vom 1.und 2. September vor dem OLG Düsseldorf im §§129b-Verfahren
Am heutigen 1. September, dem Internationale Antikriegstag begann die Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf mit dem Inhalt der Befragung zur Vernehmungsfähigkeit des Zeugen Mustafa Atalay. Mustafa war über 14 Jahre in türkischen und deutschen Knästen und ist dabei gefoltert worden. Dortmund quergestellt! Erstes FazitTausende AntifaschistInnen blockieren „Nationalen Antikriegstag“ in Dortmund Lange vor dem 4. September haben wir unser Blockadekonzept angekündigt. Wir haben Anreiseempfehlungen ausgegeben und immer offen gesagt, dass wir mit unseren Blockaden den Naziaufmarsch verhindern wollen. Diese Strategie ist aufgegangen. [B-City West] Al-Quds-Tag und Gegenaktionen
Wie jedes Jahr am letzten Wochenende vor Ende des Ramadans demonstrierten heute ca. 400 IslamistInnen auf dem Ku'damm für die "Befreiung" Jerusalems, also für die Zerschlagung des jüdischen Staates Israel. Die Berliner Demonstration ist Teil des internationalen „Al-Quds-Tages“, an dem weltweit für die Vernichtung Israels demonstriert wird.
OL/FIN: Lock-on blockades violently broken upLast Saturday August 28, 2010 in Olkiluoto (Finland) the very first publicly announced blockade of an atomic facility took place gathering some 150 activists from all over Finland and other countries like Belarus, France, Germany, New Zealand, Russia and Sweden. In Finland direct action is rare and the society is not used to civil disobedience or other kinds of direct action against powerful institutions. Thus it was an important action to establish direct actions as a part of the resistance against atomic power in Finland. The media was very curious about the blockade and the coverage was great and mostly positive without resentments against the activists. The exit of highway E8 to the atomic power station site had been blockaded by between 50 and 100 activists of all ages and social backgrounds for some 9 hours. A couple of times even the highway itself was closed for a few minutes by the activists. Originally the police had announced to make all street blockades impossible and to limit demonstrations to the area next to the streets and on the site of a gas station at the highway. This was what the atomic operator TVO had demanded in media some days before. But when the blockaders moved to the road resolutely police could not prevent it. La Friche in Lyon vor der RäumungDie letzte Insel in Lyon steht kurz vor der Räumung Lautstarker Protest gegen Charterabschiebung in Düsseldorf
Und das mitten im Terminal des Düsseldorfer Flughafens: Sambatrommeln, Parolen und Transparente - lautstark und gut sichtbar wird auf die zeitgleich zur Aktion stattfindende Charterabschiebung von Flüchtlingen und Migrant_innen nach Belgrad aufmerksam gemacht. Interessiert nehmen Reisende die verteilten Flugblätter entgegen. Eine gute ¾ Stunde lang kann das Terminal beschallt werden und der sonst eher ruhige Flugverkehr gestört werden. Polizei und Sicherheitskräfte sind zugegen, schreiten aber nicht ein.
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Di, 07/09/2010 - 19:20 |